Doppelhaushalt: Mehr Geld für Bildung und Soziales 16. Februar 2023 Handlungsbedarf sehen die Grünen vor allem im Bildungs- und Sozialbereich. „Im Bildungsbereich stehen wir vor großen Herausforderungen. Neben der Sanierung unserer Schulbauten steht der Ausbau der Ganztagsschulen auf dem Programm.“,…
Vielfältig und richtig spannend: Meine Themen im Wirtschaftsausschuss 15. Februar 2023 Als neues ordentliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss darf ich eine Reihe spannender Themen bearbeiten, die sowohl für ein starkes, souveränes Europa als auch für meine Heimatregion und Baden-Württemberg von herausragender Bedeutung […]
PM: Mobilitätswende in Europa: Die Antriebswende nimmt Fahrtwind auf 14. Februar 2023 Verbrenner-Aus für PKWs ab 2035 kommt; LKW-Verbrenner-Aus lässt auf sich warten. Dienstag, 14.2.2023 EU-Parlament – Straßburg Heute hat das EU-Parlament für das Verbrenner-Aus für Autos bis 2035 gestimmt. Mit 340 Ja-Stimmen, […]
Wie geht es mit dem Strategiekonzept Innenstadt weiter? 8. Februar 2023 Juli 2022 wurde beschlossen, ein Strategiekonzept Innenstadt zu starten und auch die Gemeinderatsfraktionen in den Dialogprozess einzubeziehen. Bis jetzt hat dieser Dialogprozess noch nicht begonnen – obwohl die Leerstände in…
Freiburg-Pass neu aufstellen 8. Februar 2023 Ziel des 2007 eingeführten Freiburg-Pass ist es, Freiburger Bürger*innen mit geringem Einkommen bessere Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben zu ermöglichen. Der nun im Gemeinderat behandelte Bericht zeigt, dass der…
Im Gespräch bleiben: Treffen mit dem ungarischen Botschafter 8. Februar 2023 Gestern hat mich der Botschafter von Ungarn, Péter Györkös, im Büro besucht. Der Botschafter wollte mit mir unter anderem im Nachgang der Bundestags-Stellungnahme zur Rechtsstaatskonditionalität sprechen. Ich halte zentrale Vorwürfe […]
Das neue Klimaschutzgesetz ist da! 7. Februar 2023 Bis 2040 wollen wir Baden-Württemberg klimaneutral machen. Deswegen haben wir letzte Woche im Landtag von Baden-Württemberg das modernste und fortschrittlichste Klimaschutzgesetz in ganz Deutschland verabschiedet! Wir stärken Klimaschutz in der […]
Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürger am 21. Februar 6. Februar 2023 Die nächste Gelegenheit zum Austausch über die Sorgen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis gibt es am Dienstag, 21. Februar von 15:30 Uhr -18 Uhr. Melden Sie […]
PM: EU-Parlament fordert EU-Radverkehrsstrategie 2. Februar 2023 Fast einstimmig nahm gestern (31.1.23) der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments die Resolution zum europäischen Radverkehr an – eine erste dieser Art! Das Ziel: Radfahren in Europa attraktiver machen und gleichzeitig die europäische […]
Europäische Institutionen Kehl: Mehr Experimente wagen! 1. Februar 2023 Europapolitische Sprecherin der Grünen, Chantal Kopf, besucht Kehl Mit gleich acht* Organisationen fungiert Kehl als rheinüberschreitendes Cluster europäischer Institutionen. Sieben** davon besuchten Bernd Mettenleiter, grüner Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Kehl,… […]
