Grundsteuer C gegen Wohnungsnot 17. April 2026 Anfrage gemäß §24 GemO zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.04.2026: Grundsteuer C Kurz erklärt Mit der Grundsteuer C werden für unbebaute Grundstücke, die aber bebaut werden könnten, höhere […]
Ratsinformationssystem und Beschlussmonitoring 25. März 2026 Interfraktionelle Anfrage gemäß §24 GemO Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,der Zugriff auf Informationen bis zurück in die 1990er Jahre und die in den letzten Jahrenkontinuierlich verbesserten Suchfunktionen machen das städtischeRatsinformationssystem zu […]
Wir brauchen konkrete Maßnahmen für Freiburgs Innenstadt 24. März 2026 Rede von Timothy Simms zu TOP 11 Umsetzung Strategiekonzept Innenstadt– Drucksache G-26/036 – beschließend der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Foto: Britt Schilling wir hatten im letzten Juli […]
Interfraktioneller Antrag gemäß §34 GemO „Gedenken an die Verfolgung von Sintizze und Romnja” 11. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Gedenken an die Verfolgung von Sinti und Roma” auf die Tagesordnung einer der kommenden Gemeinderatssitzungen – jedoch spätestens im Herbst – zu […]
Rahmenplan Zähringen: Kulturnutzungen im weiteren Verfahren berücksichtigen 10. März 2026 Sehr geehrter Baubürgermeister Prof. Dr. Haag, aktuell soll ein Rahmenplan Zähringen erarbeitet werden (siehe Drucksache BaUStA- 26/005). Im Plangebiet befanden sich in den letzten Jahrzehnten auch prominente kulturelle Nutzungen. So […]
Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO: Kulturraumkonzept 3. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, hiermit beantragen wir das Aufsetzen eines Tagesordnungspunktes „Kulturraumkonzept” für den Gemeinderat mit Vorberatung im Kulturausschuss sowie dem Ausschuss für Bauen, Umlegung und Stadtentwicklung. Begründung: Eine zentrale […]
Anfrage nach §24 GemO zum Social Media-Auftritt der Städtischen Galerie/Morat-Hallen 3. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, mit Freude haben wir die kürzliche Einweihung der Morat-Hallen und Eröffnung der ersten Ausstellungen erlebt. Für den Kultur- und Kunststandort Freiburg stellen diese neuen und modernen […]
Endlich: Parklets werden ermöglicht! 2. März 2026 Zumeldung zur PM der Stadt Freiburg „Kleine Oasen für die Nachbarschaft auf öffentlichen Parkplätzen“ Zum Probelauf für Parklets in den Freiburger Quartieren erklärt Grünen-Stadtrat Timothy Simms: „Endlich werden Parklets ermöglicht! […]
Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO zur Tagesordnung des Kulturausschusses und der GRAG Dietenbach: Kunst im öffentlichen Raum in Dietenbach 23. Februar 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Hiermit beantragen wir die Aufsetzung eines Tagesordnungspunktes „Kunst im öffentlichen Raum in Dietenbach” zu den Sitzungen des Kulturausschusses sowie der Gemeinderätlichen Arbeitsgruppe GRAG Dietenbach der Stadt […]
Antrag nach § 34 GemO „Sachstandbericht Städtepartnerschaften mit Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ 28. Januar 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Wir beantragen, das Thema „Sachstandsbericht Städtepartnerschaften mit dem Fokus auf Einhaltung der Menschenrechte“ auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Bezugnehmend auf den beschlossenen interfraktionellen Ergänzungsantrag […]
