Bundesverkehrsministerium hat keinen Zeitplan für Realisierung der B31 West neu – Chantal Kopf: Unzumutbare Situation für die Region 18. März 2026 Es gibt weiterhin keinen Zeithorizont für den Weiterbau der B31 West von Gottenheim nach Breisach. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage der Freiburger Abgeordneten Chantal […]
Kitagebühren und Wohngeld 18. März 2026 Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Freiburg erhebt für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen einkommensabhängige Gebühren. Neben der Regelgebühr gibt es verschie- dene […]
Angebot und räumliche Ausstattung der Stadtbibliothek 12. März 2026 Anfrage gemäß §24 GemO Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, der letzte Jahresbericht 2024 der Freiburger Stadtbibliothek und seiner Stadtteilbibliothek weist beeindruckende Leistungsdaten auf. Die Besuchszahlen sind im Vergleich zum Vorjahr um […]
Grüne für Schulstraßen & Schulzonen 11. März 2026 Pressemitteilung Grüne im Freiburger Gemeinderat Freiburg, 11.03.2026 Zur Einweihung der Schulstraße in Tiengen erklärt Stadtrat Hannes Wagner, Mitglied im Mobilitätsausschuss: „Die Schulstraße in Tiengen ist ein wichtiger Schritt, um Kinder und […]
Interfraktioneller Antrag gemäß §34 GemO „Gedenken an die Verfolgung von Sintizze und Romnja” 11. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Gedenken an die Verfolgung von Sinti und Roma” auf die Tagesordnung einer der kommenden Gemeinderatssitzungen – jedoch spätestens im Herbst – zu […]
Rahmenplan Zähringen: Kulturnutzungen im weiteren Verfahren berücksichtigen 10. März 2026 Sehr geehrter Baubürgermeister Prof. Dr. Haag, aktuell soll ein Rahmenplan Zähringen erarbeitet werden (siehe Drucksache BaUStA- 26/005). Im Plangebiet befanden sich in den letzten Jahrzehnten auch prominente kulturelle Nutzungen. So […]
Wahlnachlese und Ausblick 10. März 2026 Liebe Freundinnen und Freunde, gemeinsam haben wir in Freiburg ein historisches Wahlergebnis geholt und eine unglaubliche Aufholjagd hingelegt. Auf diese Teamleistung können wir gemeinsam stolz sein. In Freiburg haben uns […]
Meine Rede zum Kensington Vertrag 9. März 2026 Worum ging es heute in der Debatte zum Vereinigten Königreich? Um den Kensington-Vertrag: verhandelt mit der Starmer-Regierung durch unsere ehemalige Bundesregierung sowie die jetzige Regierung Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Gestaltung neu erworbener Flächen 4. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Ende letzten Jahres hat die Stadt Freiburg neue Flächen im Dietenbachpark erworben. Dieser Kauf ist ein Erfolg aktiver Liegenschaftspolitik und stellt eine große Chance für die […]
„Investitionsquote steigern statt Haushaltslöcher stopfen!“ – Grüne fordern zusätzliche Investitionen in Schulen und Verkehrsinfrastruktur 4. März 2026 Pressemitteilung Grüne im Freiburger Gemeinderat Ein Jahr nachdem der Bund das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität auf den Weg gebracht hat, steht noch nicht fest, wie die Mittel in Freiburg […]
