Mit der Wahlrechtsreform begrenzen wir wirksam die Größe des Bundestages 19. März 2023 Ich habe der Wahlrechtsreform im Deutschen Bundestag zugestimmt. Sie begrenzt die Größe des Bundestages verlässlich auf 630 Abgeordnete – auf Grundlage des Verhältniswahlrechts, sodass die Parteien gemäß ihres Stimmanteils bei […]
Rede: Regierungs-Erklärung zum Europäischen Rat 16. März 2023 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir feiern in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. Auch wenn die EU natürlich mehr ist als eine Wirtschaftsunion, […]
Iran – die Freiheit ist weiblich 16. März 2023 Lesung mit Golineh Atai am 10.3.2023 Am 10. März las die Journalistin Golineh Atai auf unsere Einladung aus ihrem Buch „Iran – die Freiheit ist weiblich“ und diskutierte die Situation im Iran…
„In so eine Schule wäre ich auch gerne gegangen…“ 16. März 2023 Im Stadtteil Dietenbach wird die erste städtische Gemeinschaftsschule mit Oberstufe entstehen. In einem Planungswettbewerb wurden nun 17 Entwürfe unterschiedlicher Architekturbüros bewertet. Unsere Stadträtin Vanessa Carboni – als gelernte Lehrerin die…
PM: EU verordnet CO2-Senkungen durch Land- und Forstwirtschaft (LULUCF) 14. März 2023 Die EU verpflichtet die Mitgliedstaaten, endlich ihre Wälder zu retten – Pressemitteilung von MEP Anna Deparnay-Grunenberg zur heute anstehenden Endabstimmung des EU Parlaments zu LULUCF (Land Use, Land Use Change and Forestry) […]
EU verordnet CO2-Senkungen durch Land- und Forstwirtschaft (LULUCF) 13. März 2023 Die EU verpflichtet die Mitgliedstaaten, endlich ihre Wälder zu retten – Pressemitteilung von MEP Anna Deparnay-Grunenberg zur heute anstehenden Endabstimmung des EU Parlaments zu LULUCF (Land Use, Land Use Change […]
Kornelius berichtet aus dem Gemeinderat 10. März 2023 Am Dienstag machte ich eine neue Erfahrung. Im Rahmen meines Praktikums in der Fraktionsgeschäftsstelle der Grünen, hier in Freiburg, besuchte ich zum ersten Mal eine Gemeinderatsitzung. Als Student der Politikwissenschaften…
Theaterpreise: Starke Schultern können mehr tragen 8. März 2023 Die Theaterpreise werden in der kommenden Spielzeit deutlich angehoben – das hat schon die Verwaltung vorgeschlagen. Wir meinen: Bei den höheren Preisgruppen kann man deutlicher erhöhen. Ergänzungsantrag zu TOP 16…
„Bedarfsgerechter Wohnraum, insbesondere auch für Familien“ 7. März 2023 Auf einen interfraktionellen Antrag hin wurde im Gemeinderat über das Thema „Familienfreundliche Eigentumspolitik in Freiburg“ diskutiert. Unsere Fraktionsvorsitzende machte klar, dass hier einerseits einiges unternommen wird und andererseits die Frage,…
Anwohnerparkgebühren beibehalten! 7. März 2023 Erneut ist das Thema Anwohnerparken auf der Tagesordnung. Unsere Stadträtin Annabelle von Kalckreuth begründet, warum wir nachwievor zu den 360 Euro im Schnitt stehen. Rede von Stadträtin Annabelle Kalckreuth zu…
