Nachrichten Ratsinformationssystem und Beschlussmonitoring 25. März 2026 Interfraktionelle Anfrage gemäß §24 GemO Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,der Zugriff auf Informationen bis zurück in die 1990er Jahre und die in den letzten Jahrenkontinuierlich verbesserten Suchfunktionen machen das städtischeRatsinformationssystem zu […] Infrastruktur für Zusammenhalt in Weingarten bauen 24. März 2026 Passar Bamerni zu TOP 12 Baubeschluss Ersatz- und Erweiterungsneubau für die Kindertageseinrichtung Vi-olett Kinder- und Familienzentrum sowie Gärtnerunterkunft– Drucksache G-26/031 – beschließend der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […] Monitoring zum Umsetzungsstand des Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 für die Jahre 2023/2024 und weiteres Vorgehen 24. März 2026 Interfraktioneller Antrag zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen folgenden Beschluss zur Informationsvorlage: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Aspekt „Einführung […] Luft nach oben bei klimafreundlichem Verkehr 24. März 2026 Rede von Sophia Kilian zu TOP 10 Monitoring zum Umsetzungsstand des Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 für die Jahre 2023/2024 und weiteres Vorgehen– Drucksache G-26/027 – der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter […] Wir brauchen konkrete Maßnahmen für Freiburgs Innenstadt 24. März 2026 Rede von Timothy Simms zu TOP 11 Umsetzung Strategiekonzept Innenstadt– Drucksache G-26/036 – beschließend der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Foto: Britt Schilling wir hatten im letzten Juli […] Altersfreundliches Freiburg: Zukunft gemeinsam gestalten 23. März 202623. März 2026 Am 16. März 2026 lud der Kreisverband der Freiburger Grünen zur Veranstaltung „Altersfreundliches Freiburg – Zukunft gemeinsam gestalten“ in die Hebelschule ein. Über 100 interessierte Freiburger Bürger:innen folgten der Einladung, […] Stellungnahme zu den Straftaten eines ehemaligen Mitarbeiters der Uni Freiburg 19. März 2026 19. März 2026 Ein ehemaliger Studienberater der Universität Freiburg hat über mehr als 15 Jahre hinweg systematisch über 800 Frauen heimlich gefilmt — Mieterinnen in einer privaten Wohnung, Studentinnen in […] Bundesverkehrsministerium hat keinen Zeitplan für Realisierung der B31 West neu – Chantal Kopf: Unzumutbare Situation für die Region 18. März 2026 Es gibt weiterhin keinen Zeithorizont für den Weiterbau der B31 West von Gottenheim nach Breisach. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage der Freiburger Abgeordneten Chantal […] Kitagebühren und Wohngeld 18. März 2026 Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Freiburg erhebt für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen einkommensabhängige Gebühren. Neben der Regelgebühr gibt es verschie- dene […] Angebot und räumliche Ausstattung der Stadtbibliothek 12. März 2026 Anfrage gemäß §24 GemO Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, der letzte Jahresbericht 2024 der Freiburger Stadtbibliothek und seiner Stadtteilbibliothek weist beeindruckende Leistungsdaten auf. Die Besuchszahlen sind im Vergleich zum Vorjahr um […] Grüne für Schulstraßen & Schulzonen 11. März 2026 Pressemitteilung Grüne im Freiburger Gemeinderat Freiburg, 11.03.2026 Zur Einweihung der Schulstraße in Tiengen erklärt Stadtrat Hannes Wagner, Mitglied im Mobilitätsausschuss: „Die Schulstraße in Tiengen ist ein wichtiger Schritt, um Kinder und […] Interfraktioneller Antrag gemäß §34 GemO „Gedenken an die Verfolgung von Sintizze und Romnja” 11. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Gedenken an die Verfolgung von Sinti und Roma” auf die Tagesordnung einer der kommenden Gemeinderatssitzungen – jedoch spätestens im Herbst – zu […] Rahmenplan Zähringen: Kulturnutzungen im weiteren Verfahren berücksichtigen 10. März 2026 Sehr geehrter Baubürgermeister Prof. Dr. Haag, aktuell soll ein Rahmenplan Zähringen erarbeitet werden (siehe Drucksache BaUStA- 26/005). Im Plangebiet befanden sich in den letzten Jahrzehnten auch prominente kulturelle Nutzungen. So […] Grüne gewinnen Landtagswahl – Freiburger Grüne verteidigen beide Direktmandate 10. März 2026 Freiburg, 8. März 2026 Bei der Landtagswahl ist Bündnis 90/Die Grünen erneut die stärkste Kraft geworden und wird somit voraussichtlich den Ministerpräsidenten stellen. Damit hat Cem Özdemir die Wahl gewonnen. […] Wahlnachlese und Ausblick 10. März 2026 Liebe Freundinnen und Freunde, gemeinsam haben wir in Freiburg ein historisches Wahlergebnis geholt und eine unglaubliche Aufholjagd hingelegt. Auf diese Teamleistung können wir gemeinsam stolz sein. In Freiburg haben uns […] Herzlichen Glückwunsch an Cem Özdemir zu diesem grandiosen Wahlerfolg! 9. März 2026 Noch vor wenigen Wochen haben mir Journalisten nicht abgenommen, dass wir wirklich daran glauben, mit Cem Özdemir als Ministerpräsidenten das nächste Kapitel in der Erfolgsgeschichte der Grünen Baden-Württemberg zu schreiben. Wie […] Meine Rede zum Kensington Vertrag 9. März 2026 Worum ging es heute in der Debatte zum Vereinigten Königreich? Um den Kensington-Vertrag: verhandelt mit der Starmer-Regierung durch unsere ehemalige Bundesregierung sowie die jetzige Regierung Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in […] Grüne gewinnen Landtagswahl – Freiburger Grüne verteidigen beide Direktmandate 9. März 20269. März 2026 Freiburg, 8. März 2026 Bei der Landtagswahl ist Bündnis 90/Die Grünen erneut die stärkste Kraft geworden und wird somit voraussichtlich den Ministerpräsidenten stellen. Damit hat Cem Özdemir die Wahl gewonnen. […] In unsicheren Zeiten muss Europa zusammenhalten. 5. März 2026 Der Kensington Vertrag ist ein wichtiger Schritt für die deutsch-britische Freundschaft und eine gute Nachricht für Europa. Gemeinsam mit dem britischen Botschafter Andrew Mitchell haben wir darüber gesprochen, wie wir […] Anfrage gemäß §24 GemO: Gestaltung neu erworbener Flächen 4. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Ende letzten Jahres hat die Stadt Freiburg neue Flächen im Dietenbachpark erworben. Dieser Kauf ist ein Erfolg aktiver Liegenschaftspolitik und stellt eine große Chance für die […] „Investitionsquote steigern statt Haushaltslöcher stopfen!“ – Grüne fordern zusätzliche Investitionen in Schulen und Verkehrsinfrastruktur 4. März 2026 Pressemitteilung Grüne im Freiburger Gemeinderat Ein Jahr nachdem der Bund das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität auf den Weg gebracht hat, steht noch nicht fest, wie die Mittel in Freiburg […] Chantal Kopf MdB und Nadyne Saint-Cast MdL warnen vor Rückschritten bei der Energiewende durch die Pläne von Bundesministerin Katherina Reiche 4. März 2026 „Dass Ministerin Reiche die erneuerbaren Energien ausbremsen will ist inakzeptabel. Denn gerade die aktuellen Entwicklungen im Iran und die spürbar steigenden Öl- und Gaspreise zeigen erneut, wie verletzlich fossile Energiesysteme […] Unser Ziel: eine passgenaue KiTa-Infrastruktur 3. März 2026 Rede von Clara Wellhäußer zu TOP 11 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Freiburg i.Br. der Gemeinderatssitzung vom 03.03.2026: “Förderung bei trägereigener Neuerstellung von Gebäuden” Drucksache G-26/021 – […] Gute Nachrichten für das Feuerwehrhaus in Kappel 3. März 2026 Rede von Christine Frank zu TOP 18 im Gemeinderat vom 03.03.2026: “Baubeschluss für den Neubau Feuerwehrhaus Kappel”– Drucksache G-26/009 –beschließend Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Foto: Britt […] Stadtbegrünung und bessere Aufenthaltsqualität – jetzt! 3. März 2026 Rede von Katharina Mohrmann zu TOP 17 der Gemeinderatssitzung vom 03.03.2026: “Konzept für Begrünung und Aufenthaltsqualität in der Freiburger Innenstadt” a) Kenntnisnahme des Handbuchs Begrünungskonzeptb) Beschluss der Handlungsempfehlungen– Drucksache G-26/019 […] zum Blog-Archiv
Ratsinformationssystem und Beschlussmonitoring 25. März 2026 Interfraktionelle Anfrage gemäß §24 GemO Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,der Zugriff auf Informationen bis zurück in die 1990er Jahre und die in den letzten Jahrenkontinuierlich verbesserten Suchfunktionen machen das städtischeRatsinformationssystem zu […]
Infrastruktur für Zusammenhalt in Weingarten bauen 24. März 2026 Passar Bamerni zu TOP 12 Baubeschluss Ersatz- und Erweiterungsneubau für die Kindertageseinrichtung Vi-olett Kinder- und Familienzentrum sowie Gärtnerunterkunft– Drucksache G-26/031 – beschließend der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, […]
Monitoring zum Umsetzungsstand des Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 für die Jahre 2023/2024 und weiteres Vorgehen 24. März 2026 Interfraktioneller Antrag zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beantragen folgenden Beschluss zur Informationsvorlage: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, den Aspekt „Einführung […]
Luft nach oben bei klimafreundlichem Verkehr 24. März 2026 Rede von Sophia Kilian zu TOP 10 Monitoring zum Umsetzungsstand des Klimamobilitätsplan Freiburg 2030 für die Jahre 2023/2024 und weiteres Vorgehen– Drucksache G-26/027 – der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter […]
Wir brauchen konkrete Maßnahmen für Freiburgs Innenstadt 24. März 2026 Rede von Timothy Simms zu TOP 11 Umsetzung Strategiekonzept Innenstadt– Drucksache G-26/036 – beschließend der Gemeinderatssitzung vom 24.03.2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Foto: Britt Schilling wir hatten im letzten Juli […]
Altersfreundliches Freiburg: Zukunft gemeinsam gestalten 23. März 202623. März 2026 Am 16. März 2026 lud der Kreisverband der Freiburger Grünen zur Veranstaltung „Altersfreundliches Freiburg – Zukunft gemeinsam gestalten“ in die Hebelschule ein. Über 100 interessierte Freiburger Bürger:innen folgten der Einladung, […]
Stellungnahme zu den Straftaten eines ehemaligen Mitarbeiters der Uni Freiburg 19. März 2026 19. März 2026 Ein ehemaliger Studienberater der Universität Freiburg hat über mehr als 15 Jahre hinweg systematisch über 800 Frauen heimlich gefilmt — Mieterinnen in einer privaten Wohnung, Studentinnen in […]
Bundesverkehrsministerium hat keinen Zeitplan für Realisierung der B31 West neu – Chantal Kopf: Unzumutbare Situation für die Region 18. März 2026 Es gibt weiterhin keinen Zeithorizont für den Weiterbau der B31 West von Gottenheim nach Breisach. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage der Freiburger Abgeordneten Chantal […]
Kitagebühren und Wohngeld 18. März 2026 Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Freiburg erhebt für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen einkommensabhängige Gebühren. Neben der Regelgebühr gibt es verschie- dene […]
Angebot und räumliche Ausstattung der Stadtbibliothek 12. März 2026 Anfrage gemäß §24 GemO Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, der letzte Jahresbericht 2024 der Freiburger Stadtbibliothek und seiner Stadtteilbibliothek weist beeindruckende Leistungsdaten auf. Die Besuchszahlen sind im Vergleich zum Vorjahr um […]
Grüne für Schulstraßen & Schulzonen 11. März 2026 Pressemitteilung Grüne im Freiburger Gemeinderat Freiburg, 11.03.2026 Zur Einweihung der Schulstraße in Tiengen erklärt Stadtrat Hannes Wagner, Mitglied im Mobilitätsausschuss: „Die Schulstraße in Tiengen ist ein wichtiger Schritt, um Kinder und […]
Interfraktioneller Antrag gemäß §34 GemO „Gedenken an die Verfolgung von Sintizze und Romnja” 11. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, wir beantragen, das Thema „Gedenken an die Verfolgung von Sinti und Roma” auf die Tagesordnung einer der kommenden Gemeinderatssitzungen – jedoch spätestens im Herbst – zu […]
Rahmenplan Zähringen: Kulturnutzungen im weiteren Verfahren berücksichtigen 10. März 2026 Sehr geehrter Baubürgermeister Prof. Dr. Haag, aktuell soll ein Rahmenplan Zähringen erarbeitet werden (siehe Drucksache BaUStA- 26/005). Im Plangebiet befanden sich in den letzten Jahrzehnten auch prominente kulturelle Nutzungen. So […]
Grüne gewinnen Landtagswahl – Freiburger Grüne verteidigen beide Direktmandate 10. März 2026 Freiburg, 8. März 2026 Bei der Landtagswahl ist Bündnis 90/Die Grünen erneut die stärkste Kraft geworden und wird somit voraussichtlich den Ministerpräsidenten stellen. Damit hat Cem Özdemir die Wahl gewonnen. […]
Wahlnachlese und Ausblick 10. März 2026 Liebe Freundinnen und Freunde, gemeinsam haben wir in Freiburg ein historisches Wahlergebnis geholt und eine unglaubliche Aufholjagd hingelegt. Auf diese Teamleistung können wir gemeinsam stolz sein. In Freiburg haben uns […]
Herzlichen Glückwunsch an Cem Özdemir zu diesem grandiosen Wahlerfolg! 9. März 2026 Noch vor wenigen Wochen haben mir Journalisten nicht abgenommen, dass wir wirklich daran glauben, mit Cem Özdemir als Ministerpräsidenten das nächste Kapitel in der Erfolgsgeschichte der Grünen Baden-Württemberg zu schreiben. Wie […]
Meine Rede zum Kensington Vertrag 9. März 2026 Worum ging es heute in der Debatte zum Vereinigten Königreich? Um den Kensington-Vertrag: verhandelt mit der Starmer-Regierung durch unsere ehemalige Bundesregierung sowie die jetzige Regierung Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in […]
Grüne gewinnen Landtagswahl – Freiburger Grüne verteidigen beide Direktmandate 9. März 20269. März 2026 Freiburg, 8. März 2026 Bei der Landtagswahl ist Bündnis 90/Die Grünen erneut die stärkste Kraft geworden und wird somit voraussichtlich den Ministerpräsidenten stellen. Damit hat Cem Özdemir die Wahl gewonnen. […]
In unsicheren Zeiten muss Europa zusammenhalten. 5. März 2026 Der Kensington Vertrag ist ein wichtiger Schritt für die deutsch-britische Freundschaft und eine gute Nachricht für Europa. Gemeinsam mit dem britischen Botschafter Andrew Mitchell haben wir darüber gesprochen, wie wir […]
Anfrage gemäß §24 GemO: Gestaltung neu erworbener Flächen 4. März 2026 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Ende letzten Jahres hat die Stadt Freiburg neue Flächen im Dietenbachpark erworben. Dieser Kauf ist ein Erfolg aktiver Liegenschaftspolitik und stellt eine große Chance für die […]
„Investitionsquote steigern statt Haushaltslöcher stopfen!“ – Grüne fordern zusätzliche Investitionen in Schulen und Verkehrsinfrastruktur 4. März 2026 Pressemitteilung Grüne im Freiburger Gemeinderat Ein Jahr nachdem der Bund das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität auf den Weg gebracht hat, steht noch nicht fest, wie die Mittel in Freiburg […]
Chantal Kopf MdB und Nadyne Saint-Cast MdL warnen vor Rückschritten bei der Energiewende durch die Pläne von Bundesministerin Katherina Reiche 4. März 2026 „Dass Ministerin Reiche die erneuerbaren Energien ausbremsen will ist inakzeptabel. Denn gerade die aktuellen Entwicklungen im Iran und die spürbar steigenden Öl- und Gaspreise zeigen erneut, wie verletzlich fossile Energiesysteme […]
Unser Ziel: eine passgenaue KiTa-Infrastruktur 3. März 2026 Rede von Clara Wellhäußer zu TOP 11 Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Freiburg i.Br. der Gemeinderatssitzung vom 03.03.2026: “Förderung bei trägereigener Neuerstellung von Gebäuden” Drucksache G-26/021 – […]
Gute Nachrichten für das Feuerwehrhaus in Kappel 3. März 2026 Rede von Christine Frank zu TOP 18 im Gemeinderat vom 03.03.2026: “Baubeschluss für den Neubau Feuerwehrhaus Kappel”– Drucksache G-26/009 –beschließend Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren Foto: Britt […]
Stadtbegrünung und bessere Aufenthaltsqualität – jetzt! 3. März 2026 Rede von Katharina Mohrmann zu TOP 17 der Gemeinderatssitzung vom 03.03.2026: “Konzept für Begrünung und Aufenthaltsqualität in der Freiburger Innenstadt” a) Kenntnisnahme des Handbuchs Begrünungskonzeptb) Beschluss der Handlungsempfehlungen– Drucksache G-26/019 […]