Rückblick: Sitzungswoche 15.-19.Januar 2024 25. Januar 2024 Zur vergangenen Sitzungswoche und für Fraktionstermine sowie den Staatsakt für Wolfgang Schäuble war ich bis gestern in Berlin. Hier mein Mini-Rückblick mit guten Nachrichten:
Abschied von Wolfgang Schäuble 23. Januar 2024 Der Staatsakt für den verstorbenen Dr. Wolfgang Schäuble war sehr bewegend. Die Rede von Emmanuel Macron, am Jahrestag des Elysée-Vertrags, in weiten Teilen auf Deutsch, war ein ganz besonderes Zeichen […]
5 Jahre Vertrag von Aachen! 19. Januar 2024 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bundesaußenministerin! Erst im vergangenen Jahr durften wir das 60-jährige Bestehen des Élysée-Vertrags feiern – ein Vertrag, den Bundeskanzler Adenauer und Präsident […]
Wahlmanipulation in Serbien 18. Januar 2024 Nach den Parlaments- und Lokalwahlen in Serbien steht leider fest, dass Vieles nicht mit rechten Dingen zuging. Wahlbeobachter*innen, wie mein Kollege Boris Mijatovic, die am 17. Dezember 2023 vor Ort […]
Gedanken zum Jahreswechsel 10. Januar 2024 Trotz kleiner Auszeit komme ich nicht zur Ruhe. 2023 war kein schönes Jahr. Es gab echte Lichtblicke: die Wahl in Polen, die EU-Perspektive für die Ukraine, Erfolge der Bundesregierung etwa […]
Zum Tod von Wolfgang Schäuble 27. Dezember 2023 Die Nachricht über den Tod von Wolfgang Schäuble macht mich traurig. Dr. Wolfgang Schäuble hat die deutsche Politik geprägt wie kaum ein anderer Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ohne jemals Kanzler […]
Arbeitsgruppenreise nach Brüssel 6. Dezember 2023 „Wie sehen Sie das, im Deutschen Bundestag?“, „Was ist die Position der Bundesregierung?“ – diese Fragen habe ich zwei Tage lang in Brüssel zu verschiedensten Themen gehört. Das zeigt: Wir […]
Preisträger*innen des Europäischen Wettbewerbs 2. Dezember 2023 Besuch im Bundestag ist immer toll, dieser Austausch war etwas ganz besonderes: Neulich durfte ich gemeinsam mit Kolleg*innen aus dem Europaausschuss die diesjährigen Preisträger*innen des Europäischen Wettbewerbs empfangen. Der Europäische […]
Zeitungsartikel zur Haushaltslage 2. Dezember 2023 Die Badische Zeitung hat mich zur aktuellen Haushaltslage befragt, hier geht es zu dem Artikel.
