Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine verursacht nicht nur unglaubliches Leid bei den Menschen, sondern hat auch die europäische Sicherheitsarchitektur durcheinandergebracht. Der Krieg in Europa macht deutlich: Europa und Deutschland müssen mehr für ihre eigene Sicherheit und Bündnisfähigkeit tun.
Die Bundesregierung und der Bundestag haben ein Sondervermögen auf den Weg gebracht, das Investitionen in Höhe von 100 Milliarden Euro zur Stärkung der Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit erlaubt. Gleichzeitig hat sich Deutschland das Ziel gesetzt, zukünftig 2 % des Bruttoinlandsproduktes in die Sicherheit zu investieren.
In Baden-Württemberg wird viel im Bereich der Sicherheit geforscht. Mit dem Fraunhofer-Institut für Kurzzeitdynamik, Ernst-Mach-Institut EMI, befindet sich auch in Freiburg ein renommiertes Forschungsinstitut, das zu Verteidigung, Sicherheit & Resilienz sowie Luft- und Raumfahrt forscht. Und auch die Rüstungsbranche im Land ist bedeutend: Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg rund 120 Firmen an etwa 70 Standorten, die mit Rüstungsgütern Geld verdienen.
In einer digitalen Gesprächsrunde möchte ich am Montag, den 4. Juli 2022, um 19 Uhr einen Blick darauf werfen, welche Auswirkungen das Sondervermögen Bundeswehr für den Forschungs- und Industriestandort in Europa, Deutschland und insbesondere Baden-Württemberg hat.
Hierbei sind folgende Fragen leitend:
- Wo stehen die Sicherheitsforschung und die Rüstungsindustrie in Europa, Deutschland und Baden-Württemberg?
- Ist eine Stärkung der europäischen Eigenständigkeit in der Verteidigungsforschung und der Rüstungsindustrie notwendig? Braucht es mehr Verteidigungsforschung für eine moderne Sicherheit?
- Wo steht die europäische, deutsche und baden-württembergische Rüstungsindustrie? Kann ein sprunghafter Anstieg an Aufträgen erfüllt werden?
- Wie müssen sich Beschaffungswesen und Strukturen innerhalb der Bundeswehr ändern, damit eine zusätzliche Ausstattung sinnvoll verwendet werden kann?
Hierfür habe ich folgende Gäste eingeladen:
- Prof. Stefan Hiermaier, Leiter des Fraunhofer-Institut für Kurzzeitdynamik, Ernst-Mach-Institut EMI
- Philipp Zeller, Vorsitzender von BundeswehrGrün e. V. & Referent für IT-Ausstattung im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Beschaffungsamt der Bundeswehr)
- Chantal Kopf MdB, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Freiburg
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