#MehrFortschrittWagen

Koalitionsvertrag, Urabstimmung, Sondermitgliederversammlung

Heute haben SPD, Grüne und FDP das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen vorgestellt. Ihr findet den Koalitionsvertrag und alle Infos dazu hier.  Unsere Bundestagsabgeordnete Chantal Kopf schreibt aus diesem Anlass:

„Liebe Freundinnen und Freunde,

nach einem kräftezehrenden Wahlkampf und intensiven Verhandlungen ist es soweit: Wir stehen davor, wieder Teil einer Bundesregierung zu werden. Wir haben die Möglichkeit, in den entscheidenden nächsten Jahren gemeinsam mit SPD und FDP die wichtigen Aufgaben zu bewältigen, die vor uns liegen und echten Fortschritt zu gestalten.

Zentrale Anliegen, die in den letzten Monaten und Jahren die Menschen in Freiburg und dem Wahlkreis besonders umgetrieben haben, finden sich im Koalitionsvertrag wieder: Das 1,5-Grad-Ziel als Querschnittsaufgabe und ein Klimacheck für Gesetze, Humanität im Umgang mit Menschen auf der Flucht und in Seenot, eine aktive europäische Außenpolitik, die umweltfreundliche Umgestaltung der Landwirtschaft gemeinsam mit den Bäuerinnen und Bauern, starke Kinderrechte und die Kindergrundsicherung, eine Verschärfung des Mietrechts und vieles mehr.

Klar ist auch, dass vor dem Hintergrund des Wahlausgangs und in einer Dreierkoalition nicht alle grünen Wünsche erfüllt werden können. Aber ein Aufbruch für mehr Klimaschutz betrifft alle Ressorts – so werden wir z.B. auch  im Verkehrsbereich durch den Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner und der Stärkung von Bahn und ÖPNV wichtige Fortschritte erleben.

Wir haben im Wahlkampf stets betont: Wir müssen in den nächsten Jahren beweisen, dass Deutschland als große Industrienation klimaneutral werden kann. Das ist die zentrale Verantwortung der neuen Bundesregierung. Nun liegt es in unserer Hand, dieses große Vorhaben in die Realität umzusetzen! Ich werbe daher von Herzen für Eure Zustimmung zum Koalitionsvertrag und freue mich auf die Diskussion mit Euch und mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis.“
 

Wie es nun weitergeht: 

Der Länderrat am 04.10.2021 hat beschlossen, dass nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen über einen Koalitionsvertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau alle Parteimitglieder in einer online-gestützten Urabstimmung entscheiden. Alle aktuellen Infos zu dieser Urabstimmung findet Ihr hier.

Dazu schreibt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner: „Am Donnerstag um 16 Uhr werden wir mit einem Bund-Länder-Austausch in die Urabstimmung zum Vertrag starten. In den nächsten Tagen werden wir außerdem digitale Diskussionsveranstaltungen anbieten.“ Weitere Infos dazu finden sich kurzfristig auf www.gruene.de. 

Noch vor Abschluss der Urabstimmung lädt der Kreisverband Freiburg alle Mitglieder und Interessierten am kommenden Mittwoch, den 1. Dezember ab 20:00 Uhr zu einer digitalen Sondermitgliederversammlung ein, um mit Euch allen und mit Chantal über die Inhalte des Koalitionsvertrags zu diskutieren. Weitere Details zur Tagesordnung und die Einwahldaten findet Ihr hier.

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