Mitgliederversammlung

Die nächste Mitgliederversammlung des Kreisverbands Freiburg von Bündnis 90/Die Grünen findet am Donnerstag, 6. April, um 19.30 Uhr im Gasthaus Schützen (Schützenallee 12) statt. Der Abend wird sich um das Thema Zwischen Sparzwang und Investitionen – grüne Finanzpolitik in Baden-Württemberg drehen. Zu Gast ist Edith Sitzmann, Finanzministerin von Baden-Württemberg und Grüne Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Freiburg II.

Der Landtag hat am 22. Februar den Landeshaushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Er hat ein Volumen von rund 48 Milliarden Euro; neue Schulden werden nicht aufgenommen. Der Haushalt sei „ein solides Fundament für eine gute Aufgabenerfüllung“, sagt Edith Sitzmann. Alle Bereiche seien im Blick: von der Justiz über die Landwirtschaft und den Verkehr, die Krankenhäuser und die Integration bis hin zum Natur- und Klimaschutz. Edith Sitzmann wird die Eck- und Schwerpunkte des Haushalts vorstellen und steht anschließend für Fragen und Diskussion zur Verfügung. 

Zudem werden bei der Versammlung die Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) gewählt. Die BDK findet vom 16. bis 18. Juni in Berlin statt. Sechs Delegierte aus den Reihen der Grünen Mitglieder des Kreisverbands Freiburg sind zu wählen. Auf dem Parteitag wird das Wahlprogramm für die Bundestagswahl diskutiert und beschlossen. Alle Informationen zur BDK finden sich hier

 

Die vorläufige Tagesordnung sieht folgenden Ablauf vor:

TOP 1: Begrüßung/Formales

TOP 2: Bericht aus der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen    

TOP 3: „Zwischen Sparzwang und Investitionen – grüne Finanzpolitik in Baden-Württemberg“ (Beitrag Edith Sitzmann mit anschließender Diskussion)

TOP 4: Wahl der Delegierten für die BDK vom 16. bis 18. Juni in Berlin 

TOP 5: Sonstiges 

 

Herzliche Einladung an alle Mitglieder und Interessierten!